A L L G E M E I N E   G E S C H Ä F T S B E D I N G U N G E N 

von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen

FeeH-PC · IT-Dienstleistungen

Verantwortlich: Heribert Werner
Ulmenweg 18,
25451 Quickborn

Steuernummer: 13/194/02034

1. Geltungsbereich
2. Weitergeleitete Aufträge
3. Zustandekommen des Vertrages
4. Daten
5. Datenschutz
6. Preise und Zahlungen
7. Markenrechte/Copyrights
8. Haftung
9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
10. Sonstige Bestimmungen
11. Salvatorische Klausel

1 .   G E L T U N G S B E R E I C H 

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen nach diesem Vertrag mit seinem Vertragspartner, nachstehend "Kunde" genannt.

1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an FeeH-PC · IT-Dienstleistungen absenden.

2 .   W E I T E R G E L E I T E T E   A U F T R Ä G E 

2.1 Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass FeeH-PC · IT-Dienst- leistungen einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt der FeeH-PC · IT-Dienstleistungen den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.

2.2 Die Angebote von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise; alle anderen Preise sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt.

3 .   Z U S T A N D E K O M M E N   D E S   V E R T R A G E S 

3.1 Ein Vertrag mit FeeH-PC · IT-Dienstleistungen kommt durch die Übermitt- lung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch FeeH-PC · IT-Dienstleistungen zustande.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages ist folgender:

Beschreibung des Vertragsinhalts

Insbesondere wird vereinbart:

1. Die Erstellung von Webseiten bzw. Internetshops

2. Layout und Texterstellung

3. Marketingmaßnahmen

4 .   D A T E N 

Der Kunde stellt FeeH-PC · IT-Dienstleistungen von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann FeeH-PC · IT-Dienstleistungen nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden bzw. Vertretenmüssen von FeeH-PC · IT-Dienst- leistungen, alle erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an den diesen zu übermitteln.

5 .   D A T E N S C H U T Z 

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte über- mittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

6 .   P R E I S E   U N D   Z A H L U N G E N 

Die Rechnungsstellung erfolgt, wenn nicht anderes vereinbart, vor Auftrags- fertigstellung nach der gültigen Preisliste von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei FeeH-PC · IT-Dienstleistungen und Vorliegen der für die Leistungen notwen- digen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich FeeH-PC · IT-Dienstleistungen vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der 2 Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

7 .   M A R K E N R E C H T E / C O P Y R I G H T S 

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch FeeH-PC · IT-Dienstleistungen erstellten Arbeiten verbleiben bei FeeH-PC · IT-Dienstleistungen.

8 .   H A F T U N G 

8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch FeeH-PC · IT-Dienstleistungen wird von dem Kunden ge- tragen. Der Kunde stellt FeeH-PC · IT-Dienstleistungen von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, ob- wohl FeeH-PC · IT-Dienstleistungen dem Kunden seine Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.

8.2 Erachtet FeeH-PC · IT-Dienstleistungen für die durchzuführenden Maß- nahmen eine wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sach- kundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die Kosten.

8.3 Schadensersatzansprüche gegen FeeH-PC · IT-Dienstleistungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen selbst oder dessen Erfüllungs- gehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadens- ersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für FeeH-PC · IT-Dienstleistungen zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

8.4 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.

8.5 Der Höhe nach ist die Haftung von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.6 Die Haftung von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9 .   M A ß G E B L I C H E S   R E C H T   U N D   G E R I C H T S S T A N D 

9.1. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und FeeH-PC · IT- Dienstleistungen gilt deutsches Recht.

9.2. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

9.3. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinander- setzungen ist ausschließlich der Sitz von FeeH-PC · IT-Dienstleistungen.

1 0 .   S O N S T I G E   B E S T I M M U N G E N 

10.1 Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

10.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.

10.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

1 1 .   S A L V A T O R I S C H E   K L A U S E L 

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

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